Regionalverband Südhessen Teilentwicklungsplan / RP

Muster Einspruchschreiben RP Darmstadt
Begründungen zur Ablehnung von Vorrangfl[...]
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Die 2.Offenlage zum Regionalplan Südhessen, Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) ist seit dem 3. April 2017 im Gange.

Entsprechende Unterlagen können seit 3. April bis zum 19. Mai 2017 eingesehen werden. Informationen können auch unter folgendem Link abgerufen werden.

Die Download-Dokumente befinden sich dann rechts auf der dortigen Website.

https://rp-darmstadt.hessen.de/irj/RPDA_Internet?cid=99f53294d4166a36cf4c4331c137306b

Die eigenen Stellungnahmen können dann bis zum 2. Juni 2017 schriftlich, per Fax oder per E-Mail abgegeben werden an das RP Darmstadt.
BITTE DATUM UND UNTERSCHRIFT NICHT VERGESSEN!!!!!

Regierungspräsidium Darmstadt
III 31.1
Wilhelminenstraße 1 - 3
64283 Darmstadt

Fax: +49 (6151) 12 8914
E-Mail: Stellungnahmen-TPEE@rpda.hessen.de

Der Landesentwicklungsplan Hessen und hier insbesondere der Teilplan Erneuerbare Energien, ist das wichtigste Instrument der Landesplanung und gilt dann für ganz Hessen. Die darin ausgewiesenen Vorrangflächen, z.B. für die Windkraft, haben dann rechtsverbindlichen Charakter und in diesen Flächen ist dann die Nutzung entsprechend priorisiert, also die Windkraftnutzung geht dann vor jeglicher anderer Nutzung.

Wir möchten Sie hiermit bitten Ihre Anregungen/ Einwände bzw. Stellungnahmen rechtzeitig und individuell zu formulieren. Nach der letzten Offenlage wissen wir, dass das RP aufgrund der Vielzahl der Einsprüche, die insbesondere von Bürgerinitiativen verfasst worden sind, und dann von einzelnen Bürgern eingereicht wurden, nur EINFACH gezählt wurden, auch wenn das gleiche Schreiben mehrfach von unterschiedlichen Personen oder BI´s an das RP versendet worden ist.

Aus diesem Grund versenden wir in der 2ten Offenlage keine standardisierten Schreiben die Sie einfach verwenden und weiterreichen können.

Ein bisschen Eigenarbeit ist also in diesem Fall leider gefordert.

Prinzipiell ist für die Formulierung der Anregungen/ Einwände bzw. Stellungnahmen eine gute Gliederung zu empfehlen.

Dadurch wird den Sachbearbeitern eine bessere Zuordnung der Themen ermöglicht und dem Einwand ein besseres Gewicht verliehen.

Die von Ihnen angesprochenen Flächen müssen exakt bezeichnet werden.

Dazu hilft Ihnen eine Karte, welche die vorgesehenen Windkraftstandorte schraffiert ausweist und mit Nummern bezeichnet.

Diese finden Sie auch auf der Webseite des RP Darmstadt. Für Südhessen gilt die TK 3 Karte.

Beispiel: Die Fläche am Tannenkopf (pdf des Flächensteckbriefs anbei) ist 2-144. Die Fläche in Ober-Ramstadt auf dem Silberberg ist 2-228.

Je mehr Bürger sich daran beteiligen, umso höher steigen unsere Chancen, dass dem konzeptlosen und ohne jegliche Vernunft getriebenen weiteren Ausbau der Windkraft Einhalt geboten werden kann.

Obwohl die meisten der vorgeschlagenen Vorrangflächen im Wald liegen und hier thematisch auch viele gemeinsame Begründungen anzuführen sind, bleibt es nicht zu umgehen, dass jede einzelne Vorrangfläche vor Ort ( bitte exakte Kennziffer nicht vergessen) entsprechend kommentiert werden sollte.

Als Anhaltspunkt weiter unten eine Liste, die als Grundlage der Argumentation dienen kann. Darüber hinaus haben wir schon einen Muster Textentwurf erstellt.

Einspruch Schreiben Muster Regionalplan
Begründungen zur Ablehnung von Vorrangfl[...]
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Bei Formulierungsfragen ist es auch möglich, sich bis zum 22.05.2017 an die Schutzgemeinschaft Odenwald unter info@schutzgemeinschaft-odenwald.de zu wenden.

THEMENLISTE für den EINSPRUCH

Wald:

-        Zerstörung des Waldes, Zerschneidung von zusammenhängenden Waldflächen
-        Umwandlung in eine Industriefläche
-        erhöhte Gefahr durch Waldbrand, Windbruch, Eiswurf und Austrocknung
-        Wald mit Erholungsfunktion mit beeinträchtigt

Siedlungsstruktur:

-      Mindestabstand zu bestehenden Wohnbebauungen (1 km) zu gering, eine
       gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung kann so nicht ausgeschlossen
       werden
-      weitreichende Optische Bedrängung aufgrund der immensen Größe der Anlagen
-      Gesundheitliche Beeinträchtigung und mögliche Schädigung durch nieder-
       frequenten Schall und Infraschall, Lärmbelästigung, Blinklicht und
       Schlagschatten

- Beeinträchtigung Pferdesport Waldhof

- Ungeklärte Auswirkungen auf Waldkindertagesstätte

Erholung:

- Verlust von Naherholungsgebieten / Tourismusregionen des Messeler
Hügellandes

Artenschutz:

-      Bedrohung von Vogelbrutgebieten
-      Gefährdung des sich zweimal im Jahr vollziehenden Kranichzuges
-      Gefahr für die in der Nähe befindlichen Vogelschutzgebiete

Wertverlust:

- Wertverlust der Grundstücke bei Nachbarschaft zu einem Windenergie-
Industriegebiet

Windgeschwindigkeit:

-      Windpotentialkarte des TÜV SÜD weist viel zu hohe Windgeschwindigkeiten
        über Waldflächen und den Waldrändern aus. Windgeschwindigkeiten liegen
        unter 5,75 m/s

Mangelhafte Planungsbegründung:

-      Untauglichkeit der 2% Flächenbegründung
-      Fehlender Wirknachweis der Windenergie auf CO2 Ausstoß (bisher 28.000 WKAs
       in Deutschland, weiterhin steigender CO2 Ausstoß.
-      ohne Speichertechnologie ist die grundlastuntaugliche Windkraft
       kontraproduktiv – Kapitalvernichtung
-      kein vorhandenes nationales und europäisches Netzkonzept
.
Soziales:

- Unsoziale Umverteilung von Geldern aufgrund von Förderungen (Subventionen),
Sozial Schwache sind besonders hart getroffen.

Flughafen Egelsbach

- Einschränkung des Betriebes